Bibliothek: Jusos erwarten klare Haltung der Fraktion

erstellt am: 22.03.2013 | von: Johannes Jungilligens | Kategorie(n): Standpunkte

Mit Überraschung haben die Jusos zur Kenntnis genommen, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Lothar Beine einen Bürgerentscheid über  den Neubau der Stadtbibliothek in Aussicht gestellt hat. Grundsätzlich begrüßen sie das Verfahren aber.

„Das Thema beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt intensiv, das merken wir im täglichen Dialog. Wir meinen, dass es hauptsächlich Aufgabe der Ratsfraktionen ist, städtebauliche Entscheidungen zu treffen, dafür werden sie gewählt. Wenn man derartige Entscheidungen trifft, muss man dahinter stehen und diese auch vertreten“ erklärt Johannes Jungilligens, Vorsitzender der SPD- Jugend. „Wir haben und frühzeitig für einen Neubau ausgesprochen – unter der Bedingung, dass die Kosten-Verhältnisse stimmen. Jetzt eine Kehrtwende in der Taktik hinzulegen, wenige Tage bevor die Zahlen der Verwaltung auf dem Tisch liegen, halten wir für wenig sachdienlich. Zumal die Ankündigung von Lothar Beine aufgrund mangelhafter Kommunikation auch in der Partei heftige Irritationen ausgelöst haben“, so Jungilligens weiter. Grundsätzlich halten die Jusos ein Mehr an Bürgerbeteiligung für sehr wünschenswert – „Man darf sich allerdings fragen, woher die plötzliche Eingebung kam. Einem Populisten wie Wilfried Schulz hinterher zu rennen ist nicht die eleganteste Lösung eines Problems, das zudem noch größtenteils auf Spekulationen über unveröffentlichte Zahlen basiert“, so Alexander Mitrakas, Mitglied im Juso-Vorstand.
Für den Fall, dass es im Endeffekt tatsächlich zu einem vom Stadtrat initiierten Bürgerentscheid kommt, erwarten die Jungsozialisten eine klare Haltung von ihrer Ratsfraktion: „Eine zeitgemäße Bibliothek ist für eine Großstadt wie Mönchengladbach ein Muss – ein Neubau wäre eine gut angelegte Investition in die Kultur- und Bildungslandschaft unserer Stadt. Das muss so klar und offensiv kommuniziert und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Der Wille von Partei und Fraktion muss eindeutig gezeigt werden und es darf kein Zweifel daran aufkommen, dass die SPD Politik mit Blick auf die Zukunft der Stadt macht“, fordert Josephine Gauselmann, stellvertretende Vorsitzende der Jusos.

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