Jusos gehen auf Distanz zur Jungen Union

erstellt am: 03.05.2015 | von: Johannes Jungilligens | Kategorie(n): in eigener Sache

Im Nachgang der „Mönchengladbach stellt sich quer„-Demonstration am 1. Mai kritisieren wir die Junge Union deutlich und werfen ihr vor, mit unsachgemäßen Anschuldigungen demokratische Organisationen zu diskreditieren. Die Junge Union hatte in einer Erklärung verlautbaren lassen, in einer Reihe mit der LINKEN und den Falken zu demonstrieren sei eine „Farce“ und damit ihre Nicht-Teilnahme an der „Mönchengladbach stellt sich quer„-Demo begründet. Auch die Abwesenheit des Oberbürgermeisters sehen wir kritisch.

Über 2000 Teilnehmer stellten sich am 1. Mai der NPD entgegen.

Über 2000 Teilnehmer stellten sich am 1. Mai der NPD entgegen.

„Am Samstag haben wir die wohl größte Demo gegen Nazis erlebt, die es je in Mönchengladbach gegeben hat. Ein bunter Straus von Organisationen und Einzelpersonen – von der Bezirksschüler*innenvertretung über verschiedene Parteien, Gewerkschaften und Vereine bis hin zum katholischen Regionaldekan – haben sehr erfolgreich zur Teilnahme an der Demo gegen die Menschenfeinde von der NPD aufgerufen. Umso befremdlicher mutet es an, dass weder CDU noch Junge Union den Aufruf unterstützt haben. Dass dieser Umstand jetzt auch noch öffentlich kundgetan wird und dabei demokratische Organisationen wie die LINKE, die Falken oder Attac auf eine Stufe mit der NPD gestellt werden, ist einfach nur unverschämt!“, empört sich unser Vorsitzender  Johannes Jungilligens. Vor allem die Gleichsetzung von Rechtsextremen und vermeintlichen Linksextremen sehen wir kritisch. Nun erwarten wir eine Entschuldigung des CDU-Nachwuchses an die in der Erklärung erwähnten Organisationen. Aus unserer Sicht ist die Grenze zur üblen Nachrede in diesem Fall überschritten.

Während das große Bündnis "Mönchengladbach stellt sich quer" gegen die NPD demonstrierte, fuhr Oberbürgermeister Reiners Fahhrad. Der Tweet ist inzwischen gelöscht.

Während das große Bündnis „Mönchengladbach stellt sich quer“ gegen die NPD demonstrierte, fuhr Oberbürgermeister Reiners Fahhrad. Der Tweet ist inzwischen gelöscht.

Man muss mit Parteien und Organisationen nicht immer einer Meinung sein, um gemeinsam etwas Großes zu schaffen. Auch wir sind nicht die besten Freunde von allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern des Aufrufes – trotzdem haben wir uns über jede Unterstützung gefreut! Wir hätten die Junge Union, die CDU und auch Oberbürgermeister Hans Wilhelm Rainers gerne an unserer Seite gegen die NPD gehabt – dem war nicht so, jetzt müssen sie sich Fragen und Kritik gefallen lassen. Auch von der Abwesenheit des CDU-Oberbürgermeisters Hans Wilhelm Rainers sind wir enttäuscht. Wir finden, dass ein Stadtoberhaupt einer derartigen Veranstaltung nicht fernbleiben sollte. Es gab durchaus schon Oberbürgermeister, die ihren Einsatz für ein buntes und weltoffenes Mönchengladbach ernster genommen haben und bei Demos gegen Rechtsextreme an der Seite der Mönchengladbacher Bürgerinnen und Bürger gestanden haben. Norbert Bude hat sich durch seinen stetigen Einsatz gegen menschenverachtendes Gedankengut verdient gemacht – leider knüpft Herr Reiners an dieser Stelle nicht an, sondern postet lieber Ergebnisse seiner privaten Fahrradtouren bei Twitter.

Sozialdemokratische Vertreter bei der #mssq-Demo: Sozialdezernentin Dörte Schall, Ratsfraktionsvorsitzender Felix Heinrichs, Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel, Landtagsabegordneter Hans-Willi Körfges und Hermann-Josef Krichel-Mäurer (Bezirksvorsteher Mönchengladbach-Ost.) (v.l.n.r.)

Sozialdemokratische Vertreter bei der #mssq-Demo: Sozialdezernentin Dörte Schall, Ratsfraktionsvorsitzender Felix Heinrichs, Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel, Landtagsabegordneter Hans-Willi Körfges und Hermann-Josef Krichel-Mäurer (Bezirksvorsteher Mönchengladbach-Ost.) (v.l.n.r.)

Wir sehen durch die Äußerung der Jungen Union auch alle anderen zur “Mönchengladbach stellt sich quer“-Demo aufrufenden Organisationen diskreditiert: “Wer den Aufruf des Bündnisses wortwörtlich als ‚Farce‘ bezeichnet, weil zu ihm ein paar Unterzeichner nicht passen, verlässt damit den Boden einer vernünftigen Diskussion!“ ärgert sich unsere stellvertretende Juso-Vorsitzende Josephine Gauselmann. Ihre Amtskollegin Jeannine Peters erklärt die Konsequenz, welche wir aus der Angelegenheit ziehen: “Wir Jusos stellen bis auf weiteres jegliche Zusammenarbeit mit der Jungen Union ein. Sobald die Äußerungen widerrufen sind, stehen wir auch wieder zur Kooperation bereit.“

In Kontext der Diskussion verleihen wir aber auch noch einmal unserer Freude über die aus unserer Sicht überwältigenden Teilnehmerzahlen an der Demo gegen die NPD Ausdruck. Unser Fazit: “Wer sich – wie 2000 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt – wirklich gegen Extremismus in unserer Stadt engagieren will, der muss mehr tun als halbgare Presseerklärungen zu veröffentlichen. Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!“

Hier findet ihr unsere Pressemitteilung dazu: PM 03-05-2015 Jusos gehen auf Distanz zur Jungen Union

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