Wieviel “mehr” verträgt Gladbach?
Kaum ist die Europawahl vorbei, hängen die ersten Plakate, die auf die anstehende Kommunalwahl hinweisen.
Zugegeben: das Resultat der Europawahl war nicht berauschend. Aber für Gladbach zeichnete sich ein positiver Trend ab. So lag das Ergebnis nicht nur über dem des Bundesdurchschnitts, sondern die SPD konnte gegen den Trend auch einige Tausend Stimmen hinzugewinnen, während die CDU gut 10% verloren hat.
Aber nun zum eigentlichen Thema: der (Vor-)Kommunalwahlkampf. Die SPD macht vor allem auf das Datum, den 30. August, aufmerksam. In die gleiche Kerbe schlägt die FDP, die sich vor allem an unser aus dem englischen Sprachraum stammenden Immigranten wendet, und “Save the date” propagiert. Vielleicht ist das auch moderner als “Merkt Euch den Termin”. An der Aussage ist aber erstmal auch nicht zu rütteln.
Ebenso wenig, wie an der Aussage der CDU, die als Zitat von Norbert Post verkauft wird, “Mönchengladbach kann mehr.” Das ist vollkommen richtig und entspricht auch meiner Überzeugung. Trotzdem ist der Spruch alles andere als überzeugend. Ich selbst mag Gladbach richtig gerne – trotz aller seinen Schattenseiten inkl. der CDU-Mehrheit. Womit wir auch schon beim Knackpunkt der Aussage wären. Die CDU stellt seit 60 Jahren die Mehrheit der im Stadtrat oder ist an dieser als größte Fraktion beteiligt. Norbert Post ist als CDU-Vorsitzender, Ratsherr und Mitglied des Landtages in keiner unverantwortlichen Position. Die Frage, warum, wenn Mönchengladbach denn mehr kann, er nichts daraus macht, muss er sich gefallen lassen.
Als Teil der Mehrheitsfraktionen standen und stehen ihm alle Möglichkeiten offen. Jetzt zu behaupten, dass Mönchengladbach mehr könne, bedeutet nur, dass er und seine Partei bisher schlechte Arbeit geleistet haben und sich nicht im Sinne der Bürger und der Stadt eingesetzt haben. Damit haben sie ihren Wählerauftrag klar verfehlt.
Zugegeben: Mönchengladbach ist aufgrund seiner desolaten Haushaltssituation Grenzen gesetzt. Aber auch für die, freundlich geschätzten, 1,2 Milliarden Schulden ist Norbert Post mit verantwortlich.
Bereits zu Beginn des Wahlkampfes setzt Post alles daran nur ja nicht mit seiner eigenen Arbeit in Verbindung gebracht zu werden – Glaubwürdigkeit scheint nicht gerade die Stärke des konservativen OB-Kandidaten zu sein.
Die Richtigkeit seiner Aussage zweifel ich nicht an, aber ich glaube ihm nicht, dass er sie ehrlich gemeint hat.
Ich bin davon überzeugt, dass Mönchengladbach mehr kann, aber nicht, dass Mönchengladbach mehr verträgt – jedenfalls nicht mehr Unwahrheiten, mehr CDU oder mehr Norbert Post.